LTO-Quiz zu Ehrverletzungsdelikten: Beleidigung & Co.: Es muss nicht gleich ein Böh­m­er­mann sein

Nachdem das BayObLG Boatengs Verurteilung aufgehoben hatte, wird der Prozess vor dem Landgericht München I zurückverwiesen neu aufgerollt. Für die neue Berufungsverhandlung hat das Gericht sechs Verhandlungstermine festgesetzt. 

Frauen um Alice Schwarzer verklagten 1978 den Stern wegen sexistischer Titel. Frauen würden durch diese kollektiv beleidigt. Dabei zogen die Klägerinnen einen gewagten Vergleich zur Kollektivbeleidigung von Juden. Was das LG Hamburg dazu sagte:

Björn Höcke soll bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung eine verbotene SA-Parole verwendet haben. Der Prozess begann mit einem neuen Anwalt, zahlreichen Anträgen, Unterbrechungen und Diskussionen zwischen Verteidigung und Staatsanwaltschaft.

Konnten Kanzleien Einfluss auf ihre Bewertungen in Juve-Rankings nehmen? Der Verlag bestätigt interne Untersuchungen und nennt einen Grund für die Einladung zur redaktionellen Mitgestaltung.

2014 legte ein Richter einen filmreifen Auftritt hin: Er floh mit 30.000 Euro und geladener Pistole nach Italien, weil er Prüfervermerke vorab an Referendare verkauft hatte. Jetzt geht es in Lüneburg um eine mutmaßliche Käuferin.

Mit seinem Reichelt-Beschluss übergeht das BVerfG den BGH und nimmt Zulässigkeitskriterien an, die es zur Superrevisionsinstanz im Verfügungsverfahren machen. Mit dem wenig stringenten Beschluss hat sich das Gericht selbst keinen Gefallen getan.