Geplanter Verschleiß von Elektrogeräten"Man braucht auch Küchenquirle, die nicht so lange halten"

Interview mit Prof. Dr. Stephan Lorenz

25.03.2013

Küchenquirl

Die Gewährleistung ist gerade erst abgelaufen, da geht der eigentlich noch neue Staubsauger kaputt. Kein Zufall, sondern ein geplanter Defekt, vermutet ein von den Grünen in Auftrag gegebenes Gutachten. Im LTO-Interview erklärt Stephan Lorenz, warum er von der Studie nicht viel hält und was das mit Pferdefleisch zu tun hat.

LTO: Die Bundestagsfraktion der Grünen hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das zu dem Schluss kommt, Hersteller würden ihre Produkte bewusst so bauen, dass diese nicht lange halten. Welche Rechte hat ein Verbraucher, wenn bei seinem Elektrogerät ein sogenannter geplanter Defekt auftritt?

Lorenz: Wenn in ein Produkt tatsächlich eine Art Zeitschalter eingebaut ist, sodass es nach zwei Jahren und einem Tag kaputt geht, dann hat der Käufer Gewährleistungsrechte. Nach zwei Jahren ist die Verjährungsfrist zwar eigentlich abgelaufen. Aber wenn der Verkäufer von dem Zeitschalter wusste, dann liegt ein Fall von Arglist vor und die Verjährung beginnt erst, wenn der Käufer erkennt, dass ein Mangel vorliegt.

Der Erwerber muss allerdings nachweisen, dass der Verkäufer von dem Zeitschalter wusste. Bei einem Vertragshändler wird man das annehmen können, bei anderen, unabhängigen Händlern kann man das aber nicht unbedingt unterstellen.

LTO: Die Sprecherin der Grünen für Verbraucherpolitik, Nicole Maisch, fordert nun eine "Überarbeitung des Gewährleistungs- und Garantierechts". Was halten Sie davon?

Lorenz: Die Studie weist nicht nach, dass geplante Defekte tatsächlich vorkommen. Das eigentliche Problem ist der Preisdruck, den das Gutachten ja auch selbst erwähnt. Es wird kein absichtlicher Zeitschalter in das Produkt eingebaut, sondern der Verbraucher will günstige Produkte kaufen. Dann bekommt er aber auch keine Metallzahnräder im Handmixer, sondern Plastikzahnräder.

"Das ist wie mit dem Pferdefleisch in der Lasagne"

LTO: Kann der Gesetzgeber verbieten, minderwertige Bauteile in Produkte einzubauen, die die Lebensdauer des Produktes verkürzen?

Prof. Dr. Stephan LorenzLorenz: Ich warne davor, gesetzliche Qualitätsstandards einzuführen, also beispielsweise festzulegen, dass Handmixer Metallzahnräder haben müssen. Denn das schlägt unweigerlich auf die Preise durch. Man sieht das sehr gut an dem Effekt, den § 475 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gebracht hat, nach dem bei Verbrauchsgüterkäufen die Gewährleistungsansprüche nicht ausgeschlossen werden dürfen. Das klingt verbraucherschützend, führt aber dazu, dass es keine billigen Gebrauchtwagen mehr gibt.

Der Markt braucht auch günstige Produkte, die nun einmal nicht so lange halten wie qualitativ hochwertige. Denn sonst werden sich Hartz-IV-Empfänger keinen Küchenquirl mehr leisten können.

LTO: Haben Verbraucher also keine Rechte, wenn minderwertige Bauteile verwendet werden?

Lorenz: Dann ist die Frage, ob überhaupt ein Mangel vorliegt. Es wird in dem Gutachten ja angedeutet, dass man Mangel und Verschleiß neu definieren sollte. Ich halte das für unnötig. Denn eine gemessen an der Verkehrserwartung übergroße Verschleißanfälligkeit ist bereits jetzt ein Mangel. Das Problem ist, was die Verkehrserwartung ist. Da macht auch der Preis einen Unterschied. Das ist wie mit dem Pferdefleisch in der Lasagne: Wer Billigprodukte kauft, darf nicht damit rechnen, dass er etwas Hochwertiges bekommt. Das ist der freie Markt.

LTO: Den Verschleiß stellt man aber erst fest, wenn es wegen der Verjährung schon zu spät ist

Lorenz: Ja, da sollte man tatsächlich die gesetzliche Regelung ändern. Die kaufrechtliche Verjährung beginnt nach § 438 Abs. 2 BGB in jedem Fall mit der Übergabe. Ich schlage vor, die Verjährung im Gewährleistungsrecht erst beginnen zu lassen, wenn der Mangel bekannt ist. Diese Frist sollte man objektiv deckeln, also eine Maximalfrist von zum Beispiel fünf Jahren einführen.

Eine derartige Neuregelung würde aber wahrscheinlich auf große Widerstände bei den Lobbyisten treffen, denn sie wurde schon bei der Schuldrechtsreform 2002 diskutiert. Deswegen habe ich wenig Hoffnung, dass sich ein solcher Vorschlag durchsetzt.

"Hersteller können eine Garantie an Bedingungen knüpfen, wie sie wollen"

LTO: Bei vielen Elektrogeräten muss das Gehäuse geöffnet werden, um sie ordnungsgemäß zu warten. Viele Verbraucher haben aber die Sorge, dann ihre Garantieansprüche zu verlieren. Halten Sie das für richtig?

Lorenz: Dabei geht es um Hersteller, die eine Garantie geben und sie davon abhängig machen, dass der Käufer nicht das Gehäuse beispielsweise eines Laptops öffnet. Hersteller haben aber keine vertragliche Verbindung zum Verbraucher, schulden ihm – anders als der unmittelbare Verkäufer – also keine Gewährleistung. Das heißt der Hersteller nimmt dem Verbraucher nichts, sondern gibt ihm nur etwas weniger Garantie. Dabei kann er die Garantie an Bedingungen knüpfen wie er will.

LTO: Sie halten es also für zulässig, dass eine Herstellergarantie bei Öffnen des Gehäuses erlischt?

Lorenz: Eine solche Bedingung ist wohl unzulässig, wenn der Hersteller nicht den Beweis zulässt, dass das Öffnen des Gehäuses mit dem Mangel nichts zu tun hatte. Das hat der Bundesgerichtshof in einem ähnlichen Fall entschieden. Autobauer hatten ihre Garantie daran geknüpft, dass der Wagen regelmäßig in einer Vertragswerkstatt gewartet wird. Eine solche Klausel ist unwirksam, wenn der Käufer nicht nachweisen darf, dass das Fahrzeug ohnehin kaputt gegangen wäre (Urt. v. 06.07.2011, Az. VIII ZR 293/10).

Einer gesetzlichen Regelung stehe ich allerdings skeptisch gegenüber. Es lässt sich ja nicht von der Hand weisen, dass Hersteller ein gewisses Interesse daran haben, dass Verbraucher nicht an dem Gerät herumfummeln.

LTO: Herr Professor Lorenz, herzlichen Dank für das Gespräch.

Prof. Dr. Stephan Lorenz ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Das Interview führte Ludwig Hogrebe.

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Zitiervorschlag

Prof. Dr. Stephan Lorenz, Geplanter Verschleiß von Elektrogeräten: "Man braucht auch Küchenquirle, die nicht so lange halten". In: Legal Tribune ONLINE, 25.03.2013, http://www.lto.de/persistent/a_id/8401/ (abgerufen am 25.10.2014)

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Kommentare

25.03.2013 10:54
Dass es geplante Obsoleszenz gibt wurde xfach nachgewiesen. Nur tun kann man dagegen nahezu nichts, da hat der Herr Professor recht. Wie er argumentiert ist dennoch aberwitzig. Der Verbraucher will ständig Neues, deshalb geht das Alte kaputt? Klar doch. Fakt ist: die Hersteller machen das so, um das Geschäft am Laufen zu halten; für den Kunden ist es schlicht ein Ärgernis. Und auch die Behauptung, mit besserer Qualität gäbe es keine Billigprodukte mehr, ist Unsinn. Um wirkliche Billigprodukte geht es doch gar nicht. Es geht zB um Smartphones, deren Hersteller (HTC zum Beispiel) offen sagen, dass die Lebensdauer auf zwei Jahre angelegt ist. Das erreicht man ganz einfach, indem man das schwächste Bauteil, den Akku, fest verbaut. Im Ergebnis muss der Kunde dann ein an sich intaktes Gerät entsorgen, ein neues kaufen. Und Afrika "freut" sich über die Massen an Elektroschrott, den wir ihnen vr die Füße werfen.
Ich selbst hatte kürzlich den Fall, dass ein Netbook (350 Euro) sich verabschiedete und der Händler sagte: Da brauchen Sie ein Neues. Ein Computerkundiger Freund tauschte dann den Lüfter aus, und nun läuft er wieder rund. Ein besserer Lüfter oder von vornherein die Option, solch schwache Komponenten später auszutauschen, würde die Geräte mitnichten verteuern. Was Sie hier erzählen, Herr Professor, ist Unsinn.
Zweifler Auf diesen Kommentar antworten

25.03.2013 15:06
Wenn die das offen sagen, ist doch alles klar: Keiner muss ein solches Prdukt kaufen.
Horst Auf diesen Kommentar antworten

25.03.2013 19:37
@Horst: richtig, aber das ist ein Einzelfall. Das Problem ließe sich lösen mit einem Gesetz, das den Hersteller verpflichtet, die durchschnittlich zu erwartende Lebensdauer eines Gerätes anzugeben. Dann kann der Kunde via Boykott entscheiden.
Zweifler Auf diesen Kommentar antworten

26.03.2013 01:20
@Zweifler: Ist es aber nicht gerade im Elektronikbereich so, dass der Kunde sein Smartphone, Notebook, etc. üblicherweise gar nicht auf eine Dauer von über zwei Jahren angelegt haben möchte? Die Technik von vor zwei Jahren ist heute doch längst überholt. Die allermeisten Geräte werden somit nach maximal zwei bis drei Jahren sowieso ersetzt. Ob sie zu diesem Zeitpunkt am Ende ihrer Lebensdauer sind oder noch einwandfrei laufen ist den meisten Kunden somit egal.
Wer ohne dauerhaften Internetzugang und die neuesten Apps nicht in Existenzprobleme gerät, kann ja auf die Nokias der Prä-Smartphone-Ära zurückgreifen. Im Akkutest schlage ich damit noch heute jedes Smartphone.

Herzlich,
OFS-243 Auf diesen Kommentar antworten

26.03.2013 11:44
Es gibt sicher Technikfreaks, die immer das Neuste wollen und daher regelmäßig wechseln. Ich glaube aber nicht, dass das auf eine Mehrheit übertragbar ist, zumal es sicher auch viele Menschen gibt, die es sich gar nicht leisten können, alle 2-3 Jahre mehrere preisintensive Geräte neu anzuschaffen. Es dürfte eher so sein, dass durch die Kombination von Obsoleszenz und ständigen "Innovationen" eine Nachfrage künstlich erzeugt wird, die eigentlich gar nicht da ist. Soll heißen: Eine Teil wird mit Innovationen geködert und kauft freiwillig was Neues, ein anderer Teil wird per Verschleiß zum Neukauf gezwungen. Und der Nachweis hierfür lässt sich erbringen. Es gab mal eine interessante Arte-Doku, die zB zeigte, dass Geräte aufgrund bestimmter Einzelkomponenten kaputt gingen und dass das Verbauen haltbarerer Komponenten teils sogar billiger wäre. Hier kann man eindeutig von vorsätzlicher Obsoleszenz sprechen, ebenso wie beim Drucker, der "kaputt geht", weil ein kleiner Chip die Druckmenge mitzählt und ab einem bestimmten Punkt dann das an sich intakte Gerät blockiert. Wären die Hersteller gezwungen, diese absehbare Lebensdauer offen zu kommunizieren, dann würden die Kunden garantiert zu jenen ausweichen, die auf solche TRicks verzichten.
Zweifler Auf diesen Kommentar antworten

26.03.2013 14:38
Die Antworten Lorenz' wirken bisweilen etwas launisch und enthalten offensichtliche Fehler:

1. Es gibt keine billigen Gebrauchtwagen mehr.

Die Aussage ist offensichtlich unzutreffend: Ich habe gerade bei mobile.de gesucht und bin auf 9.096 Treffer bei einem Maximalpreis von 501 € gestoßen. Bis zum Preis von 1001 € sind es sogar 40.241 Fahrzeuge.


2. <blockquote>„Das eigentliche Problem ist der Preisdruck [...]. [Der] Verbraucher will günstige Produkte kaufen. Dann bekommt er aber auch keine Metallzahnräder im Handmixer, sondern Plastikzahnräder.“</blockquote>

Niemand will mehr als unvermeidbar erforderlich ausgeben, weil – außer bei Hochschullehrern und einigen anderen Berufsgruppen – die Menge des zur Verfügung stehenden Geldes einer bestimmten Menge aufgewandter Mühsal (vulgo: Arbeit) entspricht. Aus meiner Erfahrung wird diese Tatsache gerade bei Angehörigen von Berufen, die von einem (dem Staat) alimentiert werden, der andere (die lohnabhängige Bevölkerung) für sich arbeiten lässt, gern unterschlagen.

Das Vermeiden gilt im selben Maße für Verbraucher wie für die Produktenzen von Waren. Wenn wir uns für einen Moment einen gesetzlichen Mindestpreis für Handmixer denken, dann ist der externe Preisdruck durch den Verbraucher beseitigt. Auch unter einem solchen Preisregime bleibt der Produzent Gewinnmaximierer und fragt sich, ob er seinen Gewinn erhöhen kann, indem er statt teurer Metall- billigere Kunststoffzahnräder verbaut.

Der Verbraucher ist also keinesfalls dafür verantwortlich, dass die Produzenten Schrott herstellen und verkaufen. Für die Entscheidung, Schrott herzustellen und zu verkaufen, ist der Produzent verantwortlich und für die systemischen Rahmenbedingungen der Staat.


3. <blockquote>Der Markt braucht auch günstige Produkte, die nun einmal nicht so lange halten wie qualitativ hochwertige. Denn sonst werden sich Hartz-IV-Empfänger keinen Küchenquirl mehr leisten können.</blockquote>

a) Unter einem oder "dem" Markt versteht man den gedachten Ort, an dem Angebot und Nachfrage zusammentreffen. Gedachte Orte haben aber keine eigenen Bedürfnisse, die "brauchen" daher erst einmal gar nichts, auch keine "günstigen" Produkte.

b) Wenn der Hartz-IV-Empfänger sich ein bestimmtes Produkt leisten können soll (es also im Existenzminimum enthalten sein soll) er es sich aber aufgrund des aktuellen Marktpreises nicht leisten kann, dann ist nach meinem Verständnis der Kompetenzverteilung in der Bundesrepublik Deutschland der Herr über die Höhe der Grundsicherung angehalten, die Regelsätze anzupassen.
Ano Nym Auf diesen Kommentar antworten
Antwort auf den Kommentar von Ano Nym 26.03.2013 22:26
wer bitte nutzt z.B. einen Handmixer täglich 30 min.? Ich gehe mal von einer durchschnittlichen Nutzung 1-2x monatlich aus (ich selbst ca. 5x im Jahr); macht 24 -48 Nutzungen von nur einigen Minuten, Gerät also nach 2 Jahren defekt...das ist aber teuer und nicht billig! Und es ist nachgewiesen, dass bei einigen Druckern ein "Zählwerk" eingebaut ist, welches den "Todeszeitpunkt" festlegt. Das kann man sehr deutlich daran festmachen, wenn man das Zählwerk nämlich nach Anweisung intelligenter Leute zurücksetzt und schwups, läuft die Kiste wieder. Und alle wissen auch um die Kartellgeschichte mit den Glühbirnen und deren "festgelegte" Brenndauer von ca. 1000 Stunden, obwohl es anders geht. Mich wundert eine "Garantie" von nur 2 Jahren auf LED-Lämpchen, die angeblich eine Lebensdauer von 25.000 Std. haben - wie soll das bitte gehen? Bei 24-stündiger Brenndauer käme man demnach auf 17.520 Stunden - aber wer lässt die denn 24 Stunden brennen? Wir werden derartig getäuscht, und das rundum!
noch denkend

26.03.2013 15:09
4. „Das Problem ist, was die Verkehrserwartung ist.“

Da hat Lorenz Recht. Wenn es keine Übereinkunft darüber gibt, welche Dinge als Handmixer gelten und wie lang die mittlere Lebensdauer solcher Geräte zu sein hat, dann ist genau das das Problem.

Dieses Problem ist allerdings kein schwer zu lösendes, weil mit wenigen Sätzen beschrieben werden kann, was ein Handmixer ist und wieviele Jahre das Ding bei täglich 30-Minütigem Gebrauch halten soll.


5. „Da macht auch der Preis einen Unterschied. Das ist wie mit dem Pferdefleisch in der Lasagne: Wer Billigprodukte kauft, darf nicht damit rechnen, dass er etwas Hochwertiges bekommt.“

a) Über den Pferdefleisch-Skandal wird mit Recht auch als Pferdefleisch-Betrug berichtet. Es liegt Betrug im strafrechtlichen Sinne vor, wenn dem Verarbeitungsbetrieb billiges Pferdefleisch als teureres Rindfleisch verkauft wird.

b) Es ist widersprüchlich, auf der einen Seite Billigprodukten das Wort zu reden, weil sonst das Prekariat nicht mehr versorgt werden könne, um diesem selben Prekariat dann anschließend vorzuwerfen, dass es ja nur auf den Preis schaut und Billigprodukte kauft.
Ano Nym Auf diesen Kommentar antworten

26.03.2013 16:13
Alles richtig, was Ano Nym sagt. Und wie ich bereits erwähnte: Es geht ja längst nicht nur um Billigprodukte, bei denen man eine geringere Haltbarkeit erwarten kann, sondern auch um sehr hochpreisige. Schade ist eigentlich, dass der Interviewer bei solch offensichtlich widersprüchlichen bis falschen Aussagen des Interviewten nicht nachhakt. Aber das scheint (nicht nur) bei LTO üblich, wo, so scheint es, auch die unsägliche Praxis geübt wird, die Gesprächspartner einerseits in Watte zu packen, andererseits Interview vor Veröffentlichung autorisieren zu lassen.
Zweifler Auf diesen Kommentar antworten

26.03.2013 17:24
@Zweifler: Diese Kritik verstehe ich nicht. Er sagt doch, dass mangelnde Haltbarkeit insbesondere bei Produkten, bei denen man das erwarten darf, ein Sachmangel ist und schlägt eine subjektive Verjährung (mit Kenntnis des Mangels) vor. Ist das keine hinnehmbare Lösung. Was ist daran widersprüchlich?
Leser Auf diesen Kommentar antworten

26.03.2013 17:30
Ein nettes Katz und Mausspiel Verbraucher Produzent ist das. Beste Ware zum billigsten Preis. Glaub ich dem, kann ich bei dem Preis nichts anderes erwarten.
Gäbe es in diesem Zusammenhang nicht das Problem der Verschwendung endlich vorhandener Ressourcen, wäre meines Erachtens auch kein Regelungserfordernis des Gesetzgebers geboten
Da bei diesem Spielchen zwischen Produzenten und Verbraucher allerdings Ressourcen in Größenordnungen drauf gehen, muss hier dringend etwas passieren.
Aber da werden, wie Prof. Dr. Lorenz ja gleich anmerkt, die Lobbyisten ihre Finder drauf haben, so dass dieses nette Spielchen bis zum Produktionsstopp mangels Materialnachschub lustig weitergeht.
Gespannfan Auf diesen Kommentar antworten

28.03.2013 16:42
Ich hatte während meiner Tätigkeit als Servicemanager ein großes Schild in meinem Büro:
The bitteness of poor quality
remains long
after the sweetness of low price
is forgotten.
Taureau Auf diesen Kommentar antworten

28.03.2013 17:13
Alles schön und gut, nur wird vergessen, dass hochpreisige Markenprodukte gerade diese Verfallszeiten aufweisen und nicht die Billigheimer. Kunden die extra zu teurer Markenware greifen wollen damit auch langlebige Qualität bekommen und das wird ihnen auch in der Produktwerbung suggeriert. Dabei geht es nicht um angeblich günstigere Bauteile wie die erwähnten Platik- bzw. Metallzahnräder sondern z. B. um den bewußten Verbau von schwächeren Elkos in Netzteilen obwohl langlebigere Elkos nicht teuerer wären. Die Industrie müsste verpflichtet werden den wachsenden Elektroschrott zurückzunehmen und auf eigene Kosten zu receiceln, dann würde sich das Problem vermutlich von selbst erledigen.
legalizeit Auf diesen Kommentar antworten

30.03.2013 04:58
...der Hinweis auf die Pferdelasagne hat offenbar nur den Zweck, hier ein paar Leser anzulocken.

Tatsächlich kann man auch von der billigsten Lasagne, die lt. Zutatenliste mit Rindfleisch zubereitet wurde, erwarten, dass dort Rindfleisch und kein Pferdefleisch drin ist. Das hat mit Markt und Bedürfnis für billige Produkte mal rein gar nicht zu tun.

Und wenn der Herr Professor tatsächlich verzweifelt nach billigen Gebrauchtwagen sucht, die es seit § 475 BGB angeblich ja nicht mehr gibt, einfach mal vom Mercedes-Vertragshändler weg und zum Internet-Händler ihres Vertrauens wechseln...
querdenker Auf diesen Kommentar antworten
Antwort auf den Kommentar von querdenker 31.03.2013 22:05
Noch kurz zum Vergleich mit dem Pferdefleischskandal: Interessanterweise betrifft ja auch der *gerade nicht* nur Billigheimer, sondern ebenso auch Markenhersteller, die eigentlich den Anspruch erheben, hohe Qualität zu liefern.
Mathias Voss
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