Heinisch spitzt die Feder: Elektronischer Rechtsverkehr

Der Streit um die Vermarktung der Karikatur "The Real Badman & Robben" muss neu verhandelt werden. Der BGH hat ein Urteil aufgehoben, in dem das OLG München entschieden hat, dass der FC Bayern keine Urheberrechte verletzt hat.

Weil sie Karikaturen von Ribéry und Robben auf Merchandising-Artikel druckten, müssen die Bayern nun zahlen: Das LG München stellte sich auf die Seite eines Grafikers, der "widerrechtliche Nachzeichnungen" monierte.

Ein symbolkräftiges Zeichen des ukrainischen Widerstandes beschäftigt derzeit das EuG: Kann der Slogan "Russian warship, go f**k yourself" als Marke geschützt werden? Weshalb das kompliziert ist, schildern Robert Taeger und Nico Kuhlmann.

In unseren Jobs der Woche ist für jeden etwas dabei: Dieses Mal suchen u.a. das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle oder der Rheinisch-Bergische Kreis Eure Verstärkung. Und übrigens: auf Instagram und LinkedIn findet Ihr täglich noch mehr...

2014 legte ein Richter einen filmreifen Auftritt hin: Er floh mit 30.000 Euro und geladener Pistole nach Italien, weil er Prüfervermerke vorab an Referendare verkauft hatte. Jetzt geht es in Lüneburg um eine mutmaßliche Käuferin.

Mit seinem Reichelt-Beschluss übergeht das BVerfG den BGH und nimmt Zulässigkeitskriterien an, die es zur Superrevisionsinstanz im Verfügungsverfahren machen. Mit dem wenig stringenten Beschluss hat sich das Gericht selbst keinen Gefallen getan.