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Xaerdys zu "Edathys relativiertes Geständnis : Die Geister, die die Staatsanwaltschaft rief"

Vielleicht hören Sie sich die hier angesprochene Anfängervorlesung einmal an. §153a verlangt Auflagen oder Weisungen, die das öffentliche Interesse beseitigen können. Jetzt überlegen Sie einmal mit dem rechtsstaatlich gebotenen nemo tenetur Grundsatz ob eine Weisung oder Auflage ergehen könnte, die dem Beschuldigten ein Geständnis aufzwingt.

Völlig richtig wird oben festgestellt, dass es aus gutem Grund eben nur der Zustimmung und nicht des Geständnisses bedarf. Natürlich kann die Staatsanwaltschaft die Frage ob ein Geständnis vorliegt zur Grundlage Ihrer Entscheidung machen, ob sie der Einstellung zustimmt, ebenso wie das Gericht. Das entfaltet dann aber eben keine Bindungswirkung, es entspricht damit jeder anderen Vorstellung der Staatsanwaltschaft bezüglich des Falles.

maximilian.baehring@zentral-bank.eu zu "Neuregelung der Verfassungsrichterwahl: Mal zeigen, wer das Sagen hat"

Adolf Hitler hatte auch mal das sagen. Bis er aus dem Amt gebombt wurde.

 

Wenn man Willy Brandt verantwortlich machen kann was die Verbrechen der Nazis angeht

dann dafür daß er isn exil desertiert ist statt in seinem Land gewaltsam gegen das Regime vorzugehen wie Elser oder die Attentäter des 20. Juli. Täter durch Unterlassen das seien Betiligung/Hintergrund des Kniefalls.

Hannah Czerny zu "Nach Polizisten-Biss: LSG Rheinland-Pfalz verweigert Entschädigung für Nasenbein-Bruch"

Das habe ich noch vergessen: Bürger die ohne wirklichen Anlaß, oder unangemessen grob gegen Polizisten gewalttätig sind, sind auch doof.

A. Thewes zu "Nach Polizisten-Biss: LSG Rheinland-Pfalz verweigert Entschädigung für Nasenbein-Bruch"

Hat der gerichtlich bestellte Gutachter eine fachlich qualifizierte und staatlich anerkannte Ausbildung, die ihn dazu befähigt, ein adäquates Gutachten zu erstellen?

 

Ist der gerichtlich bestellte Gutachter ansonsten tätig im Bereich der Sozialversicherungen und somit als befangen einzustufen?

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"Er hat sich die Schwachen ausgesucht."

Edathys relativiertes Geständnis

Die Geister, die die Staatsanwaltschaft rief

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