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Letzte Kommentare

Justus Frank zu "Lieber ein Ende mit Schrecken…: Acht Gründe, mit Jura Schluss zu machen"

Also ...

Diese 8 Gründe sind in etwa genauso richtig wie diese Aussagen:

Nachts ist es kälter als draußen.

Rot + Gelb = Grün

1+1 = 48668,4568

 

Wer auch immer hierfür Zeit und Aufwand aufgebracht, um 8 zum Teil alberne und zum Teil an den Haaren herbeigezogene Gründe zu benennen, die gegen ein Studium der Rechtswissenschaften sprechen, hat wahlweise dieses Studium nicht oder nicht richtig studiert.

 

Allenfalls den Gründen 1 und 8 kann ich ein wenig abgewinnen; die übrigen 6 Gründe sind schlichtweg Quatsch.

 

Dieser Artikel versucht sich an einer Augenzwinker-Lustigkeit und Nicht-Ernsthaftigkeit, die regelrecht überheblich und anmaßend ist. Ich hoffe sehr, dass LTO zukünftig ernsthafter mit diesem Thema umgeht. Denn es gibt auch "echte" Gründe, die gegen ein Studium der Rechtswissenschaften sprechen.

Hannah Czerny zu "BSG zu Querulanten: Rechtliches Gehör auch bei mehreren tausend Klagen"

Also eine DoS-Attacke mit analogen Mitteln?

 

Wenn sich jemand so eine Bärenarbeit macht, hunderte von Klagen zu schreiben, muß er aber wegen irgendwas ganz schön angefressen gewesen sein.

Schade, daß darüber nichts in dem Artikel steht.

Ernst Hagen zu "Leitlinien zur Vorratsdatenspeicherung: Zweiter Anlauf im Alleingang"

Es ist falsch, dass diese Daten bereits jetzt und so lange aufbewahrt bleiben. In Zeiten von Flatrates werden diese Daten nicht für Abrechnungszwecke benötigt, Positionsdaten erst recht nicht. Meinen Sie, die Größen der Politik hätte ansonsten so einen Druck aufgebaut?

Interessierter Doktorand zu "Elektronische Leseplätze: Die Bibliothek als Gratis-eBook-Handlung"

Unabhängig davon, wie man zu der Entscheidung stehen mag lässt der Artikel doch sehr zu wünschen übrig.

 

Einem Lehrenden - und erst Recht einem Professor - sollte bekannt sein, dass es am EuGH so wenig "Generalstaatsanwälte" gibt wie in Deutschland "Urhebergesetze" erlassen wurden.

 

Ein Student bringe diese Leistung einmal in der Prüfung, schriftlich oder mündlich...

Dr Rüdiger Helm, München/Kapstadt zu "BAG erlaubt Besserstellung: Mehr Geld für Gewerkschaftsmitglieder"

Fuhltrott wurde der Sachverhalt der der besprochenen Entscheidung unrichtig übermittelt:

 

Fuhltrott nimmt ein Abweichen von der Rechtsprechung des BAG vom 9.5.2007, 4 AZR 275/06 an. Ausweislich Randnummer 5 der Entscheidung des BAG vom 9.5.2007, 4 AZR 275/06 enthielt der dortige Tarifvertrag aber eine Stichtagsregel als Differenzierungsklausel: "Dieser Tarifvertrag gilt nur für Arbeitnehmer, welche seit dem 1. Juni 2003 Mitglied der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie sind und bleiben. Für Arbeitnehmer, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, entfällt diese Vergütung bzw. ist eine zu Unrecht bezahlte Vergütung zurückzuzahlen." Mitgliedern der IG BCE bis zum Stichtag stand die Leistung zu, später beitretende waren von dieser Leistung auszuschließen.

 

Der der Entscheidung vom 15.04.2015 zugrundegelegte Tarifvertrag enthielt keine Stichtagsregel als Differenzierungsklausel. Der ETV sah im persönlichen Geltungsbereich einen Stichtag für die Mitgliedschaft in der IG Metall vor. Dies war notwendig, um nicht einen unzulässigen Beitrittsdruck zu begründen. Es stand dem Arbeitgeber – im Unterschied zur Entscheidung vom 09.05.2007, 4 AZR 275/06 –frei, die Leistung auch Außenseitern und später beigetretenen Mitgliedern der IG Metall zu bezahlen. „Die Stichtagsregelung formuliert lediglich Anspruchsvoraussetzungen für tarifliche Leistungen,“ stellt das BAG in seiner Pressemitteilung 20/15 folgerichtig fest. Der Arbeitgeber hatte sich frei und ohne Vorgabe aus dem Tarifvertrag entschieden, Leistungen aus dem ETV Außenseitern nicht zu zahlen. Dagegen hatten sich die Klageparteien gewehrt.

 

Fuhltrott nimmt weiter irrtümlich an, dass „Betriebsrat und Arbeitgeber“ auf die „10000 Euro höhere Abfindung“ und auf das „um 10 Prozentpunkte höheres Transferkurzarbeitergeld“ Bezug genommen hatten. Das war tatsächlich die einzige Regelung, auf die sich die Betriebsparteien nicht bezogen haben. Der Rechtsstreit bezog sich aber ausschließlich auf den Ergänzungstarifvertrag, der diese beiden Regelungen enthielt und nicht auf die weiteren überdurchschnittlichen Leistungen, die der Arbeitgeber auch Außenseitern gewährte.

 

Der Artikel vermittelt den Eindruck, dass diese beiden unrichtigen Annahmen Fuhltrott zu seiner Schlussfolgerung eines Zick-Zack Kurses der Rechtsprechung veranlassen. Das kann nicht überzeugen.

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