Legal Tribune ONLINE - das Rechtsmagazin von Jurion

Sicherheitsmaßnahmen beim Obama-Besuch in Berlin

"Nichts wäre schlimmer als ein Anschlag"

Barack Obama 2008 vor der Siegessäule

Am Dienstag trifft US-Präsident Obama in Berlin ein. Am Mittwoch wird er vor dem Brandenburger Tor eine Rede halten. Die Absperrgitter stehen schon, Anwohner dürfen Fenster nicht öffnen und Dachterrassen nicht betreten. Wer die Sperrzone betreten will, muss sich ausweisen, ein Gastwirt sein Lokal schließen. Was die Polizei zum Schutz des Staatsgastes darf, erklärt Polizeirechtler Frank Ebert. mehr

Hintergründe  

Bundestag erschwert Revisionsrücknahmen

Keine Flucht mehr in letzter Sekunde

Wegweiser zum BGH

Gerade Versicherer und Banken gingen zuletzt manch folgenschwerem Grundsatzurteil des BGH aus dem Weg. Wenn es brenzlig wurde, machten sie sich die Prozessvorschriften zunutze und schnell aus dem Staub. Nun kommt eine teilweise Revision des Revisionsrechts. Raphael Koch und Alexander Scheuch über die Neuregelung, den Rechtsfrieden und Frust am BGH. mehr

Aus dem Bundestag

PartG mbBH mit neuer Versicherung, Justiz mit digitaler Kommunikation

Plenarsal des Deutschen Bundestages

Bald kommt der Sommer, das Ende der Legislaturperiode naht. In der vergangenen Sitzungswoche gab es im Bundestag gleich zwei juristisch wichtige Themen: Die neue Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung hat das Parlament ebenso passiert wie das E-Government-Gesetz. Was tatsächlich noch in Kraft tritt und wo es eng werden könnte, berichten Thomas Robl und Marek Steffen Schadrowski. mehr

Hausverbot für "Torwandschreck"

Bitte nicht schießen!

Media Markt-Gewinnaktion

Für den Aachener Media Markt war das Maß voll: "Abräumer" Dany Ward durfte nicht mehr auf die Torwand schießen, nachdem er sein und anderer Kunden Glück durch Können überstrapaziert hatte und ihm der Kaufpreis für so manches Gerät zurückgezahlt werden musste. Die Teilnahmebedingungen hätte sich der Elektromarkt besser überlegen sollen, meint Birgit Rosenbaum. mehr

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Feuilleton  

Zum 17. Juni 1953

Der Aufstand in der DDR

17. Juni 1953: Aufstand im Sowjet-Sektor von Berlin

Gefeiert wird die Wiedervereinigung am 3. Oktober, dem Tag, an dem 1990 der Einigungsvertrag unterzeichnet wurde – jenes Meisterwerk juristischer Ministerialverwaltungskunst. Man erinnert sich mutiger Menschen, die 1988/89 gegen die SED-Diktatur auf die Straße gingen und bietet in jährlich wechselnden Landeshauptstädten Kirmes fürs Volk. Der 17. Juni hatte da noch ganz andere Dimensionen, meint Martin Rath. mehr

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Studium & Referendariat  

NRW plant das Computer-Examen

Flinke Finger machen sich bezahlt

2. Staatsexamen bald am PC?

Ohne viel Aufsehen prüft NRW eine grundlegende Änderung des zweiten juristischen Staatsexamens. Statt von Hand könnte dieses in Zukunft am Computer geschrieben werden. Was das für den Zeitdruck in der Prüfung bedeutet, was passiert, wenn der Rechner abstürzt, und wann die letzte Klausur mit einem Stift geschrieben wird, ergründet Ludwig Hogrebe. mehr

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Job & Karriere  

Alternativen zur klassischen Mandatsarbeit

Freund und Feind des Anwalts

Alternativen zur klassischen Mandatsarbeit

Das Leben als Anwalt war vielleicht nie einfach, aber auch selten so schwer. Der Konkurrenzdruck von etwa 160.000 Kollegen ist enorm, und als wäre das nicht genug, graben seit der Reform des RDG auch noch andere Dienstleister einen Teil des Marktes ab. Wer sich hier behaupten will, muss auf Vernetzung und Spezialisierung setzen, und offen sein für neue Ideen. mehr

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Legal Voices  

Die juristische Presseschau vom 18. Juni 2013

BVerfG legt Revision ein – E-Zigaretten vor Gericht – Ohne Radhelm Mitschuld

Legal Voices - die juristische Presseschau

Die Nicht-Superrevisionsinstanz legt selbst Revision ein: Im Lexxpress-Verfahren zieht das Bundesverfassungsgericht vor das Bundesverwaltungsgericht. Außerdem in der Presseschau: Mollath fast entlassen, E-Zigaretten vor Gericht, ohne Radhelm Mitschuld, griechischer Staatsrundfunk muss wieder senden – und warum ausgeraubte Ballermann-Touristen kein Mitleid erwarten können. mehr

Presseschau-Archiv

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Buchtipp der Woche

Buchtipp der Woche

Die einführende Gesamtdarstellung erläutert Grund und Zweck sowie den systematischen Zusammenhang des nationalen Marken- und Kennzeichenrechts mit seinen europäischen und internationalen Bezügen.

Schwerpunkte sind absolute Schutzhindernisse, Benutzungszwang, Verletzungstatbestände und Rechtsfolgen der Markenverletzung. Behandelt werden auch die Grundzüge des Rechts der Unternehmenskennzeichen und der Werktitel. Zahlreiche neue Beispiele und Fälle aus der Rechtsprechung vor allem des EuGH, des BGH und des BPatG erleichtern das Verständnis.

3. Auflage 2013, 312 Seiten, kartoniert, inkl. jBook,
€ 58,- Erscheint im Juli 2013

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Neueste Beiträge  
Di 18:13 Uhr

BverfG legt Revision ein: Streit um Exklusiv-Belieferung von juris geht in die nächste Runde mehr

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Gefälschter Gerichtsbeschluss: Gustl Mollath beinahe irrtümlich entlassen mehr

Di 14:25 Uhr

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Di 11:49 Uhr

SG Berlin zu Unfall in Spanien: Kein Versicherungsschutz bei Sturz auf Jagd nach Dieb mehr

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Erst kürzlich machte der TV-Moderator Dieter Moor Schlagzeilen damit, dass er mit seinem Vornamen unglücklich ist und diesen in Max abändern möchte. In den USA nannte ein Vater seinen Sohn Adolf Hitler. Ob das auch in Deutschland schon jemand versucht hat? Und was würden die Standesbeamten denn von "Pumuckl" oder "November" halten? In welchem Land dürfen die Eltern sich nicht nur den Vornamen, sondern auch den Nachnamen ihres Kindes aussuchen? Und wie viele Vornamen darf man in Deutschland eigentlich haben?

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