Legal Tribune ONLINE - das Rechtsmagazin von Jurion

Farbmarkenschutz für Langenscheidt

Gelb, gelb, gelb sind alle meine Bücher

Werbeaktion von Langenscheidt

Woran denkt man bei der Farbe Magenta? Genau. Und bei Gelb? Da fällt das Experiment schon schwerer. Doch auf dem Markt der Wörterbücher dürfte dennoch klar sein, wer gemeint ist. Folgerichtig hat sich Langenscheidt die Farbe als Marke eintragen lassen – und mit dieser vor dem BGH erfolgreich gegen einen Konkurrenten geklagt. Linda Kulczynski erläutert das Urteil und die Macht der Farbmarken. mehr

Nachrichten  

OVG NRW zu somalischen Piraten

Übergabe eines Piraterieverdächtigen an Kenia war rechtswidrig

Die Besatzung der Fregatte Rheinland-Pfalz hatte 2009 einen Somalier aufgegriffen – der Verdacht der Piraterie stand im Raum. Nun entschied das OVG in Münster auf dessen Klage hin, dass der Mann im Anschluss nicht an die kenianischen Behörden hätte übergeben werden dürfen. Es gebe keine gesetzliche Grundlage dafür, außerdem seien die kenianischen Haftbedingungen unzumutbar, so das Urteil. mehr

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Hintergründe  

BGH: 2. Strafsenat will Rechtsprechung erneut ändern

Alles was Sie sagen, kann und wird verwendet werden

Schweigende Zeugin (Symbolbild)

Der 2. Strafsenat am BGH macht seinem Ruf als "Rebellensenat" alle Ehre. Mit einem Anfragebeschluss an die übrigen Senate schickt er sich erneut an, eine seit langem bestehende Rechtsprechungspraxis zu kippen. Betroffen ist diesmal die Vernehmung des Ermittlungsrichters in der Hauptverhandlung, nachdem der Zeuge von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hat. mehr

Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder

Darf die Werbung bald niemanden mehr duzen?

Kind vor Computer

Mit "coolen" Ansprachen wie "Pimp deinen Charakter" wurde das Spiel Runes of Magic angepriesen. Der BGH entzauberte diese Methode nun und verbot die Werbung wegen der Verwendung des informellen Du und von angeblicher Kindersprache, einschließlich gängiger Anglizismen. Konstantin Ewald und Felix Hilgert halten das Urteil für verunglückt – der Spielebranche werde so ein unpassend förmlicher Sprachstil aufgenötigt. mehr

Bundesrepublik klagt erfolgreich gegen NRW

EuGH kassiert Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen

Aktenordner

Der EuGH hat die in Nordrhein-Westfalen bei öffentlichen Aufträgen geltende Lohnuntergrenze von 8,62 Euro pro Stunde gekippt. Ein Mindestlohn sei nur dann vereinbar mit der europäischen Dienstleistungsfreiheit, wenn er den privaten und den öffentlichen Sektor gleichermaßen betreffe. Zahlreiche weitere Bundesländer werden ihre Gesetze nun ebenfalls anpassen müssen. Von André Siedenberg. mehr

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Kanzleien & Unternehmen  

Allen & Overy

Evonik wird größter Einzelaktionär von Borussia Dortmund

Dr. Hans-Christoph Ihrig

Die Evonik Industries AG stockt ihre Beteiligung an der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA auf knapp 15 Prozent auf. Damit wird der Konzern zum größten Einzelaktionär der Gesellschaft, die unter anderem für den gleichnamigen Profi-Fußballverein zuständig ist. Allen & Overy war beratend tätig. mehr

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Kurioses  

Ebay-Auktion zu rheinischem Derby

1-Cent-Münze für 149 Euro, Ticket gratis dazu

Ebay-Auktion

Mit Eintrittskarten für Spiele der Fußball-Bundesliga lässt sich auf dem Schwarzmarkt mitunter viel Geld verdienen. Dass die Vereine den Weiterverkauf nicht gestatten, ist kein Geheimnis. Warum das Ticket also nicht einfach verschenken, als Dreingabe zum Kauf einer leicht überteuerten Münze? Eine aktuell laufende Ebay-Auktion bietet genau dieses an. mehr

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Feuilleton  

Juristische Dissertationen aus deutschen Landen

Das Recht der Avatare und der Hausväter

Deutscher Kolonialherr ca. 1885  (Urheber unbekannt)

Vor drei Jahren führten die akademischen Machenschaften eines bayerischen Ex-Politikers dazu, dass der Ruf geistes- und gesellschaftswissenschaftlicher Doktorarbeiten Schaden nahm. Seither stellen wir von Zeit zu Zeit neue juristische Doktorarbeiten vor. Nicht mit dem Anspruch einer Bestenauslese oder der Repräsentativität – aber hoffentlich ein wenig unterhaltsam. Von Martin Rath. mehr

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Job & Karriere  

Secondments – Ausbruch auf Zeit

Anwalt zu verleihen

Mann am Flughafen

Wenn der Arbeitgeber einen für ein paar Monate loswerden will, ist das nicht unbedingt ein schlechtes Zeichen. Zumindest nicht in Großkanzleien, die ihre Associates häufig für einen gewissen Zeitraum ausleihen: An Mandanten oder an eigene Niederlassungen im In- oder Ausland. Für die Associates sind diese sogenannten Secondments oft eine willkommene Abwechslung vom Berufsalltag. mehr

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Studium & Referendariat  

Latein für Juristen

Parkettsicher durch Pandektenlektüre

Ius est ars boni et aequi.- Aufschrift

"Nulla poena sine lege" heißt: Keine Strafe ohne Gesetz. Also kein Jurastudium ohne Latein? In Lehrbüchern und Vorlesungsskripten ist die tote Sprache allgegenwärtig. Aus den meisten Promotionsordnungen und Studienplänen wurde Latein dagegen gestrichen. Lohnt sich der Lernaufwand überhaupt noch? Anna K. Bernzen hat nachgeforscht. mehr

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Legal Voices  

Die juristische Presseschau vom 19. September 2014

Mindestlohn und Dienstleistungsfreiheit – gestaffelte Kündigungsfristen – EuGH-Richter im Interview

Legal Voices - die juristische Presseschau

Deutsche Behörden können nach einem EuGH-Urteil nicht verlangen, dass für öffentliche Aufträge immer Mindestlöhne gezahlt werden. Außerdem in der Presseschau: Erkenntnisse vom DJT, gestaffelte Kündigungsfristen sind rechtens, ein EuGH-Richter spricht über das Google-Urteil und warum im Schulunterricht keine Kokablätter verteilt werden sollten. mehr

Presseschau-Archiv

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Buchtipp der Woche

Formularbuch des Fachanwalts Familienrecht

Jüdt/Kleffmann/Weinreich (Hrsg.)

Nicht nur für Fachanwälte - der Familienrechtler enthält mit diesem Werk insgesamt über 270 Formulare auf über 1.500 Seiten aus nahezu sämtlichen Gebieten des Familienrechts. Es enthält Anträge, Antragserwiderungen und Tenorierungen. Das Buch bezieht sich auf die Praxis des gesamten familiengerichtlichen Verfahrens.

4. Auflage 2015, ca. 1.500 Seiten, inkl. Onlineausgabe, ca. € 144,-

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Nach der verweigerten Abstimmung: Juristentag will auch künftig im Arbeitsrecht tagen mehr

Rechtsquiz zum Betäubungsmittelrecht

Keine Macht den Drogen? Trotz unzähliger Aufklärungskampagnen gibt es immer noch sehr viele Straftaten im Bereich des Betäubungsmittelrechts. Grund genug, sich einmal näher mit dessen Vorschriften zu beschäftigen. Welche Stoffe fallen überhaupt darunter? Wann beginnt beim Anbau eines Betäubungsmittels der Versuch der Herstellung? Und wem gehören Cannabispflanzen auf einem allgemein zugänglichen Waldgrundstück? Testen Sie jetzt Ihr Wissen im LTO-Quiz zum Betäubungsmittelrecht!

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