OLG Naumburg
"SUPERillu" muss "illu der Frau" dulden
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plö/LTO-Redaktion 05.09.2010
In dem Rechtsstreit um die Verwendung des Zeitschriftentitels "illu der Frau" hatte die Berufung des "Alles Gute Verlags" Erfolg. Das OLG Naumburg urteilte am Freitag, dass der Titel "illu der Frau" der Marke "SUPERillu" nicht zum Verwechseln ähnlich sei.
Das Landgericht Magdeburg hatte zuvor auf die Klage des Super Illu Verlag GmbH & Co KG die Nutzung des Zeitschriftentitels "illu der Frau" untersagt. Die Richter waren der Auffassung, der Verbraucher verbinde mit "SUPERillu" gedanklich einen bestimmten Verlag. Es bestehe daher eine Verwechslungsgefahr.
Dies hat nun der 10. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Naumburg in seinem Urteil anders bewertet und auf die Berufung die Klage abgewiesen (Az. 10 U 53/09 ). Eine den Zeitschriftentitel prägende Wirkung komme dem Wortbestandteil "illu" als Abkürzung für "Illustrierte" nicht zu. Bei der Beurteilung der Kennzeichnungskraft von „SUPERillu“ sei zu berücksichtigen, dass zwischenzeitlich auch andere Zeitschriften mit dem Wortbestandteil "illu" auf dem Zeitschriftenmarkt erhältlich seien. Der Verbraucher sei einander ähnelnde Zeitschriftentitel auch gewohnt und achte auf Unterschiede. Er schließe nicht von einem ähnlichen Titel auf denselben Verlag.
Die Revision wurde nicht zugelassen.
