Deutschland

Nachrichten von SPIEGEL ONLINE

Atomkraftwerke

Opposition will gegen längere Laufzeiten klagen

Der schwarz-gelbe Atomkompromiss sorgt für Empörung: SPD und Grüne wollen die verlängerten Laufzeiten von Atommeilern juristisch aushebeln. Sollte die Koalition den Bundesrat umgehen wollen, haben sie Widerstand angekündigt. Auch Nordrhein-Westfalen und Bremen erwägen Klagen. mehr…

Volksfest

Rösler verspottet Merkel

Ein Auftritt in einem Bierzelt hat Gesundheitsminister Rösler zum Spott über Kanzlerin Merkel verleitet. Beim Volksfest Gillamoos stichelte er gegen ihre Kleidung. mehr…

Längere AKW-Laufzeiten

Merkel preist Kompromiss als Energie-Revolution

Modern, umweltfreundlich, effizient: Die Bundesregierung hat sich auf ein Neun-Punkte-Energiekonzept verständigt, Kanzlerin Merkel sieht Deutschland nun als weltweiten Vorreiter. Alles eine Farce, bemängelt die Opposition. Schwarz-Gelb sei käuflich und habe sich der Atomindustrie gebeugt. mehr…

Längere AKW-Laufzeiten

Umweltverbände zerpflücken Atomkompromiss

Wirtschaftsminister Brüderle schwärmt nach der Einigung über längere AKW-Laufzeiten von einer "neuen Zeitrechnung". Umweltverbände jedoch sind entsetzt. Sie sprechen von einer unverantwortlichen Entscheidung, von einem Einknicken vor der Industrie - und kündigen Massenproteste an. mehr…

Einwanderung

CDU-Politiker wollen Integrationsverweigerer bestrafen

Die CDU nutzt die Sarrazin-Debatte, um ihr Profil zu schärfen. Nach Innenminister de Maizière fordern zahlreiche Unionspolitiker, Integrationsverweigerer härter zu bestrafen. Wer sich Integrationskursen entziehe, müsse mit "konsequent angewandten" Strafen rechnen. mehr…

Einigung im Kanzleramt

Koalition besiegelt Atomkompromiss

Längere Laufzeiten für Deutschlands Atomkraftwerke und eine Milliardenabgabe für Stromkonzerne - Schwarz-Gelb hat sich auf einen Atomkompromiss geeinigt. Die Opposition wütet gegen den Plan und spricht von einem "schwarzen Tag für die Energiepolitik". mehr…

Einigung im Kanzleramt

Koalition schickt Atomkraftwerke in die Verlängerung

Der schwarz-gelbe Atomstreit hat ein Ende: Die Spitzen von Union und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke geeinigt. Entscheidend über die Dauer ist das Alter der Reaktoren. Im Schnitt liegt das Plus bei zwölf Jahren. mehr…

Einwanderung

De Maizière fordert Sanktionen gegen Integrationsverweigerer

Bundesinnenminister Thomas De Maiziére hat in der Integrationsdebatte politische Versäumnisse eingeräumt. Die Äußerungen von Thilo Sarrazin nennt er "spalterisch". Für eine Aufhebung des Anwerberstopps spricht sich die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth aus. mehr…

Atomgipfel im Kanzleramt

Schwarz-Gelb will AKW-Laufzeiten an Alter koppeln

Die Spitzenrunde im Kanzleramt meldet Fortschritte, das Ende des Atomstreits steht offenbar bevor. Ein paar Jahre für die alten Meiler, etwas mehr für die jüngeren - so sieht offenbar die schwarz-gelbe Kompromisslinie im Ringen um längere Laufzeiten für Kernkraftwerke aus. mehr…

Kritik an Bundespräsident

Wulff gerät zwischen die Sarrazin-Fronten

Verliert Thilo Sarrazin seinen Job als Bundesbanker? Darüber muss der Bundespräsident entscheiden. Doch weil Christian Wulff sich früh öffentlich über den umstrittenen Sozialdemokraten äußerte, wird nun scharfe Kritik laut. Nicht nur aus der SPD: CSU-Mann Gauweiler nennt das Verfahren eine "Farce". mehr…

Umstrittener Linken-Chef

Ernst will auf 2000 Euro verzichten

Klaus Ernst geht auf seine Kritiker zu: Der wegen Mehrfach-Einkünften in seiner Partei umstrittene Linken-Chef will auf etwa 2000 Euro verzichten, die er als Mitglied des Fraktionsvorstands bekommt. Ob das reicht, um die Wogen zu glätten, ist ungewiss. mehr…

SMS-Indiskretion

Merkel und Gabriel beenden Funkstille

Der Ärger der Kanzlerin war riesig: Nachdem ihre SMS an Sigmar Gabriel im SPIEGEL abgedruckt worden war, sprach Angela Merkel fast drei Monate nicht mehr mit dem SPD-Parteichef. Nun ist die Funkstille beendet - gerade rechtzeitig vor dem Rededuell im Bundestag. mehr…

Koalitionsgipfel im Kanzleramt

Schwarz-Gelb feilscht um Atomkompromiss

Vor der Tür lärmen die Demonstranten, drinnen debattiert die Regierung: Im Kanzleramt will Angela Merkel endlich den leidigen Atomstreit beilegen und entscheiden, wie lange die deutschen Atomkraftwerke noch laufen sollen. Die Opposition droht mit hartem Widerstand. mehr…

SPD in Sorge

Gabriel fürchtet den Sarrazin-Malus

Gerade ging es ein bisschen aufwärts - dann kam Thilo Sarrazin. Angesichts der Aufregung über die umstrittenen Thesen des Bundesbankers und SPD-Mitglieds sorgt sich Parteichef Gabriel um das Image der Sozialdemokraten: "Das wird uns richtig schaden." mehr…

Koalitionsgipfel im Kanzleramt

Merkel bittet zum Atom-Showdown

Atomsteuer, Laufzeiten, Nachrüstkosten - bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt will Angela Merkel den Streit über die Zukunft der deutschen Kernkraftwerke endlich beilegen. AKW-Gegner haben massive Proteste angekündigt. mehr…

Justizposse um illegale Razzia

Kein Geld für niemand

Diese Geschichte könnte kaum absurder sein: Ermittler filzen die Wohnung eines Berliner Autonomen und beschlagnahmen seine Handys. Zu Unrecht, stellt der Bundesgerichtshof fest. Der Mann verlangt eine Entschädigung - und geht leer aus. Einen Ausgleich gibt es nämlich nur bei rechtmäßigen Razzien. mehr…

Sarrazin-Debatte

Umfrage sieht großes Potential für Protestpartei

Die turbulente Integrationsdebatte verändert die politische Stimmung in der Republik: Fast jeder fünfte Deutsche würde einer Emnid-Umfrage zufolge eine neue Protestpartei wählen - vorausgesetzt deren Chef hieße Thilo Sarrazin. mehr…

Problemfall Westerwelle

FDP-Spitze bekommt Führungsdebatte nicht in den Griff

Der Streit um FDP-Chef Westerwelle reißt nicht ab: Die Partei befinde sich in einem Zustand zwischen "Verzweiflung, Wut und Lethargie", sagte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Kubicki dem SPIEGEL. Schuld an der miesen Situation sei auch die Kanzlerin, behaupten führende Liberale. mehr…

Dortmund

Mehr als hundert Festnahmen bei Neonazi-Demo

Kurzfristig hatte das Bundesverfassungsgericht eine Demonstration von Rechtsextremen in Dortmund für zulässig erklärt. Als mehr als 450 Neonazis dann in die Innenstadt marschierten, griff die Polizei ein. Bei Ausschreitungen von Gegendemonstranten gab es mehr als hundert Festnahmen. mehr…

Sarrazin-Thesen

Merkel fordert Integrationsdebatte ohne Tabus

Die Kanzlerin distanziert sich von Thilo Sarrazin, räumt aber Defizite in der Integrationspolitik ein. Darüber müsse ohne Tabus und ohne einen Verdacht von Fremdenfeindlichkeit diskutiert werden - beispielsweise über die erhöhte Gewaltbereitschaft strenggläubiger muslimischer Jugendlicher. mehr…