Alle Artikel von Helmut Pollähne

20.06.2018 | Gastbeitrag von Prof. Dr. Helmut Pollähne

Strafvollzug

Nach JuMiKo-Beschluss der Länder:

Die Rente ist sicher – bald auch für Gefan­gene?

Wer als Strafgefangener im Vollzug arbeitet, verdient weit unter Mindestlohn – und erwirbt vor allem keine Rentenansprüche. Das soll und muss sich jetzt ändern, meint Helmut Pollähne.  Artikel lesen

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10.11.2015 | von Prof. Dr. Helmut Pollähne

Maßregelvollzug

Reform des Unterbringungsrechts:

Ein mut­loses Papier

Der Fall von Gustl Mollath hätte der Regierung den Anstoß geben können zu einer grundlegenden Überarbeitung des Unterbringungsrechts. Doch ihr kürzlich vorgelegter Entwurf wird an den bestehenden Problemen wenig ändern, meint Helmut Pollähne. Artikel lesen

11.07.2014 | von Prof. Dr. Helmut Pollähne

Hintergründe

Cannabinoide Kräutermischungen vor dem EuGH:

Legal Highs bleiben legal

Der Verkauf von "Legal Highs" ist, der Name verrät es schon, nicht strafbar – jedenfalls nicht nach dem Betäubungsmittelgesetz. Um dies zu umgehen, hatten mehrere Gerichte Händler nach dem Arzneimittelgesetz zu Strafen verurteilt. Dieser Praxis hat... Artikel lesen

08.07.2013 | von Prof. Dr. Helmut Pollähne

Hintergründe

Legal Highs vor dem EuGH:

Eine Droge ist kein Arzneimittel

Der Verkauf von Marihuana ist verboten, also gab es bei "Alles rund um Hanf" synthetische Cannabinoide, die das BtMG noch nicht kannte. Eine Haftstrafe erhielt der Ladenbetreiber in erster Instanz dennoch und zwar nach dem AMG. Helmut Pollähne... Artikel lesen

21.06.2012 | von Prof. Dr. Helmut Pollähne

Hintergründe

BGH hebt Freispruch um Brechmitteltod erneut auf:

Bremen – "Hauptstadt des Erbrechens"

Der Bremer Brechmittel-Skandal nimmt kein Ende: Zweimal spricht das LG Bremen den Polizeiarzt vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung frei. Zweimal hebt der BGH das Urteil auf. Ob das nun seit über sieben Jahren andauernde Verfahren endlich zum Schluss... Artikel lesen

18.04.2012 | von Prof. Dr. Helmut Pollähne

Hintergründe

BVerfG zum Nebeneinander von Maßregel und Strafe:

Keine sinnlosen Sonderopfer

Wer bereits seit über vier Jahren im psychiatrischen Maßregelvollzug erfolgreich behandelt wird, darf danach nicht zwingend zur Verbüßung einer älteren Freiheitsstrafe aus einem anderen Verfahren in den Strafvollzug eingewiesen werden. Die Vorschrift... Artikel lesen

15.04.2011 | Prof. Dr. Helmut Pollähne

Hintergründe

Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug:

Jetzt werden den Psychiatern die Hände gebunden

Das BVerfG hat die Grenzen der psychiatrisch-medikamentösen Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug abgesteckt: Sie ist zwar nicht grundsätzlich verboten, unterliegt aber strengen inhaltlichen und formellen Vorgaben. Auch Gesellschaft und Rechtsstaat... Artikel lesen